Steuererhebung Rüstungswirtschaft

Mit einer Steuer und damit Mehraufwand für die Rüstungsindustrie kann der steigenden Produktion und dem Export von Waffengütern entgegengewirkt werden. Diese würde sowohl die Rüstungsgüter wie Waffen, Munition und Transportmittel (Panzer, Kriegsschiffe, Kampfhubschrauber) als auch die Rüstungsforschung (Forschung zu Waffen, deren Wirkung und Entwicklungssysteme, strategische Forschung in der Kriegswissenschaft) einschließen. Mit den eingenommenen Steuergeldern kann der deutsche Finanzhaushalt ausgeglichen und Neuverschuldung eingedämmt werden. Es würden auch mehr Mittel für die zivile Konfliktbearbeitung zur Verfügung stehen.

Mehr Information:

Momentan gibt es keine spezielle Steuer auf Rüstungsgüter. Es dürfte auch schwer sein eine
spezielle Steuer einzuführen, denn im Unterschied zu Zigaretten, Bücher oder Treibstoff sind
Rüstungsgüter nicht so einfach zu bestimmen. Sprengstoff kann z.B. zivil und militärisch genutzt
werden. Es bräuchte als eine klare Definition was zu besteuernde Rüstungsgüter sind. Der
Vorschlag zur Besteuerung von Rüstungsgütern kommt aus den Vereinten Nationen:
Als Finanzierungsinstrumente für die Millenniumsziele der Vereinten Nationen wurde unter
anderem vorgeschlagen: Waffensteuer, Steuer auf Exporte von Rüstungsgütern
Quelle: http://www.die-gdi.de/uploads/media/5_2004_DE.pdf